Politik:

„Okkasionist Schröder - der Hartz-IV-Mythos“ - das neue eBook von Klaus Funken

Okkasionisten in der Politik sind Machtmenschen, ausschließlich Machtmenschen. Machterwerb um jeden Preis - mit allen erlaubten Methoden, manchmal auch darüber hinaus. Das macht ihre Stärke im politischen Geschäft aus.

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Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern, das ist das Lieblingsmotto aller Okkasionisten. Politische Vorhaben sind für sie nur insofern von Bedeutung, als sie sie befähigen, Macht zu erwerben oder erworbene Macht zu sichern.

 

Vom Willen zur Wolle

In meinem Freundeskreis gibt es einen Wolfgang, der einfach „Wolle" genannt wird. Es gibt noch einen weiteren Wolfgang, den wir ebenfalls „Wolle" nennen. Um den einen vom anderen zu unterscheiden, musste ein Zusatz her.

Der Wolfgang, um den es hier geht, ist politisch interessiert und hatte eine Vergangenheit in der Studentenbewegung, deshalb nennen wir ihn den „politischen Wolle" - im Unterschied zum „indischen Wolle" (der zwar kein richtiger Inder ist, aber öfter dahin reist).

Als ich neulich mit dem politischen Wolle einkaufen war, passierte es: Ich griff ahnungslos nach einer Tüte und zuckte zurück, als ich die Aufschrift las. Hä?! Was musste ich da lesen? „Studentenfutter". STUDENTENFUTTER! Ich legte die Tüte unauffällig wieder zurück. Muss es nicht politisch korrekt „Studierenden-Delikatesse" heißen?

 

Heimat der Eisbären – ein Rohstoffeldorado?

Lange gab es kaum Begehrlichkeiten in Zusammenhang mit dem „Ewigen Eis“. Doch der Klimawandel, welcher arktische Ressourcen zugänglich macht, das rasante globale Bevölkerungswachstum und die damit einhergehende höhere Nachfrage nach Energiequellen haben dies erheblich verändert. Auch in Deutschland wächst das Interesse an der Arktis.

Arktis-xysa3124 Zusammen mit Partnern wurden seitens der Bundesregierung Positionspapiere entwickelt, sogar Leitlinien für die deutsche Außenpolitik zu diesem Thema erlassen (vgl. hierzu die Masterarbeit von Frank Warmbrodt, Oslo, aus dem Frühjahr 2010). Die Politik berief international besetzte Konferenzen ein und hielt wissenschaftliche Tagungen ab, berichtet Stefan Steinicke. Auf der Ebene der Europäischen Union (EU) sei ebenfalls ein zunehmendes Interesse zu konstatieren, obschon die EU noch kein starker Arktisakteur ist. Ursache dessen ist nicht zuletzt ihre Vielstimmigkeit.

 

Islamismus und Demokratie: Nous sommes Charlie Hebdo?

13. Januar 2015, von Sebastian Müller

Der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo verschleiert, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nur auf den ersten Blick durch den Islamismus, in Wirklichkeit aber durch den Westen selbst bedroht werden.

Nach dem Terroranschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo in Paris bleibt, wenn der Pulverdampf verzogen ist, eine zentrale Frage: Wenn der Anschlag islamistisch motiviert war, bleibt er dann als ein endgültiges Symbol für die kulturelle Unverträglichkeit zwischen westlichem Säkularismus und dem Islam als Ganzes haften?

 

Immigration: Aufklärung statt Diffamierung

Eine ausgewogene Debatte über Immigration scheint derzeit kaum möglich. Dabei spielte sie eine zentrale Rolle für die Zukunft unseres gesellschaftlichen Selbstverständnisses.

AfrikaArmut-xysd5423 Wie ist ein vernünftiger Umgang mit dem Thema Immigration möglich? Die Antwort, die hier gegeben wird lautet: indem zunächst alle Aspekte in gleicher Weise aufgegriffen und in ihrer Widersprüchlichkeit dargestellt und reflektiert werden. Daraus ergeben sich politische Handlungsoptionen, die politisch und moralisch abgewogen werden müssen, um zu Entscheidungen zu gelangen.

 

Nach 25 Jahren: Die DDR lebt

Heute, am Tag der Berliner Jubelfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, schreibt Harald Martenstein im „Tagesspiegel“ einen grandiosen Beitrag, der zusammenfasst, was viele Leser fühlen.

ddrschild-mkni7845 „Die DDR lebt. Zumindest zum Teil. In einigen Bereichen nähert sich das vereinigte Deutschland immer mehr dem Zustand an, in dem die DDR gewesen ist.“

 

Liberalismuskrise: Liberale sind nicht konservativ

Trotz oberflächlicher Gemeinsamkeiten sind Konservativismus und Liberalismus in wichtigen Bereichen grundverschieden und stehen sich sogar diametral entgegen, meint Alexander Grau. Liberale setzen auf die emanzipierende Kraft der Moderne statt auf muffige Restaurationsphantasien.

Freiheitsstatue-ncvd4382 Im Januar veröffentlichte der stellvertretende Sprecher der AfD Baden-Württemberg und Dozent für Medienphilosophie an der HfG Karlsruhe Marc Jongen auf Cicero Online ein Manifest, dass in der Feststellung gipfelte: „Genuin liberal zu sein, heißt heute, konservativ zu sein. Zuweilen sogar reaktionär.“

 

Krieger der Freiheit

Der große Journalist Peter Scholl-Latour ist tot. Welch ein Verlust das ist, kann man leicht bei Betrachtung der traurig-eintönigen Medienlandschaft Deutschlands feststellen.

Wenn Scholl-Latour Stellung bezog, musste man seine Ansicht nicht teilen, um zu merken, dass da ein frischer Wind wehte, wo sonst sich nur laue Lüftchen regten. Wo heute nur Platitüden nachgebetet werden, hatte er originelle, überraschende, jedoch stets gut begründete Meinungen.

 

Wie der Liberalismus eine Zukunft hat

Vom Liberalismus des Besitzbürgers zum Liberalismus des Staatsbürgers. Eine Denkschrift

Das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag, das in den Medien mit viel Spott und Häme kommentiert wurde, legt den Gedanken nahe, dass der Liberalismus in Deutschland tot sei.

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Allerdings ist die FDP noch in einigen Bundesländern in den Parlamenten vertreten, und sie mag sich wieder erholen. Auch wird die neugegründete AfD vielfach als liberale Partei wahrgenommen.

 

An der Substanz

Seit Anfang Juli wissen wir, wie sich die Manipulation am italienischen Wahlrecht durch die neue sozialdemokratisch geführte Regierung unter Matteo Renzi bei der Europawahl ausgewirkt hat: Der Frauenanteil unter den italienischen Europaabgeordneten hat sich verdoppelt - von 21% bei der Wahl 2009 auf 40% 2014.

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Dies ist einmalig. Bei keiner Europawahl in keinem der Mitgliedsstaaten war eine solche „Sensation" bisher möglich. Es wird nicht lange dauern, dann wird das „historische" Ergebnis die Runde machen und es wird nach den Ursachen dieses bisher einmaligen „Erfolges" Ausschau gehalten. Doch diese Ursachenforschung wird es in sich haben.

 

Der Liberalismus: Das Rätsel eines historischen Erfolges

Die beste zweitbeste Lösung für alle

Ist das Glas eigentlich halb leer oder halb voll? Wenn man seine liberalen Idealvorstellungen mit der Realität vergleicht, dann wird man dazu tendieren, das Glas für halb leer zu halten. Wenn man als liberaler Historiker die reale und nicht geträumte Vergangenheit zum Maßstab für die Gegenwart nimmt, dann kann man gut zu dem Ergebnis kommen, dass das Glas halb voll und nicht halb leer ist.

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Gemessen an den liberalen Idealvorstellungen leben wir in Europa in einer überreglementierten und ideologisch bevormundenden politischen Realität.