Politik:

Die Piraten entern sich selbst und spielen Schiffeversenken

Mein Vater war am Ende des Zweiten Weltkriegs ein kleines Kind. Seine Großmutter war mit ihm aus Schlesien geflohen, und im März 1945, nach vielen Stationen und vor vielen anderen, kamen beide auch nach Dresden.

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Wären sie einen Monat vorher angekommen, dann hätten sie womöglich auch zu den Opfern des Bombenangriffs auf die Stadt gehört. Im März 1945 aber – das erzählte er uns viel später – war mein Vater beeindruckt von den vielen Trümmern, die sie sahen, als sie durch die zerstörte Stadt gingen.

Er kann sich noch heute an seinen staunenden Unglauben erinnern, als seine Oma ihm erzählte, dass hier auch viele Kinder getötet worden seien – dass der Krieg sich auch direkt gegen Kinder richtet, konnte er, selber Kind, nicht begreifen.

Wenn heute eine Frau, die Berliner Bezirksverordnete für die Piratenpartie ist und auf Platz 5 der Lise für die Europawahl kandidiert,  ihre blanken Brüste in die Kamera hält, um dem Verantwortlichen für den Bombenangriff zu danken – dann ist das ist gleich auf ganz verschiedenen Ebenen eine verrückt schamlose Aktion. Ob denn wohl auf die Frauen mit nackten Brüsten bald Männer mit entblößten Penissen folgen würden, fragt ein Kommentator unter einem der wohl besten Artikel zu dieser Aktion. Ich finde es durchaus schmerzhaft, mich in dieses Szenario hineinzuversetzen.

Dass Anne Helm ihre Femen-Aktion mittlerweile ungeschehen machen möchte, kann ich mir also gut vorstellen. Was ich mir nicht vorstellen kann, ist, warum sie nicht schon vorher mal auf die Idee gekommen war, dass ihr „Thanks Bomber Harris“-Spruch sich nicht in erster Linie gegen Nazis richtet, die das Gedenken an die Dresdner Opfer für ihre eigene Gewaltverliebtheit funktionalisieren, sondern gegen die zivilen Opfer.

Denn es ist ja keineswegs so, dass sie sich lediglich für die Befreiung von der Nazi-Herrschaft gedankt hätte. Wer den Krieg gegen Nazi-Deutschland richtig findet, kann trotzdem die Bombardierung Dresdens ablehnen. Wer Bomber Harris dankt, kann das nicht. Also geht es bei Helm natürlich nicht allein um Dank für die Befreiung vom Nationalsozialismus.

Noch interessanter finde ich die Frage, wie es möglich ist, dass eine vor noch nicht allzu langer Zeit sehr erfolgreiche politische Organisation, die Piraten-Partei, eine solch bekloppte Aktion ihrer Europa-Kandidatin Helm akzeptiert und verteidigt, ohne dass die Parteiverantwortlichen sich für diese Parteischädigung weiter interessieren würden.

Asterix bei den Piraten

Hadmut Danisch hat einmal geschrieben, die Piraten hätten nicht einmal Elfmeter versemmelt, sondern Bälle, die ihnen drei Meter vor dem Tor frei vor den Füßen gelegen hätten. Die gigantische NSA-Affäre, das Vorgehen gegen Assange, die Vorratsdatenspeicherung, aber eben auch die Entwicklung politischer Debatten im Netz, vorbei an den etablierten und filternden Strukturen der Massenmedien und der Parteipolitik – sollte es tatsächlich eine heimlich steuernde Instanz des Weltgeschehens geben, sei es nun der Weltgeist oder das fliegende Spaghettimonster, dann hatte diese Instanz vermutlich die Absicht, die Piraten in das Kanzleramt zu tragen.

Das aber haben die Piraten selbst wirkungsvoll verhindern können. Sie haben sichere Chancen tatsächlich nicht einmal vergeben, sie haben gar nicht erst geschossen, sich überhaupt nicht weiter für den Ball interessiert, sondern sind stattdessen wieder und wieder in den eigenen Strafraum gelaufen, um dort den eigenen Torwart umzusäbeln.

Oder, um bei der Bildlichkeit der Partei zu bleiben: Sie haben sich benommen wie die Piraten in den Asterix-Comics, die routiniert und prophylaktisch ihr eigenes Schiff versenken, nur um nicht Gefahr zu laufen, von den Galliern versenkt zu werden.

Da die Piraten wohl politisch tot sind, ist deren Schicksal – das tragisch nur für diejenigen ist, die für die Partei seit Jahren idealistisch gearbeitet haben – an sich nicht weiter interessant. Interessant aber ist die Frage, wie es funktioniert, dass eine ehemals erfolgreiche, ehemals pragmatisch und unideologisch agierende, ehemals mutige Partei sich in so ungeheuer kurzer Zeit zu einem verschüchterten Haufen entwickeln konnte, der den aggressiven Aktionen weniger Egomanen hilflos zuschaut. Die Antworten könnten auch für andere politische Bereiche interessant sein.

Muss ich eigentlich solidarisch sein mit denen, die mich bekämpfen?

Einerseits kann es sich die Mehrheit der Piraten offenbar nicht vorstellen, dass politisch extreme Aktionen sich weniger gegen Nazis oder andere Demokratiefeinde richten als gegen die zivile Mehrheit der eigenen Partei.

Das Hissen von Antifa-Bannern durch den Berliner Fraktionsvorsitzenden Oliver Höfinghoff auf dem Podium des Parteitags in Bochum, offenbar begleitet von Gewaltdrohungen gegen Piraten, die dieses Banner nicht wollten – die wiederholten bekloppten Grenzverletzungen Julia Schramms, einer engen Vertrauten des Parteivorsitzenden, die mal gegen eine „Penisliste“ wettert, mal das Recht auf Abtreibung bis zum neunten Monat fordert – die Titten-und-Bomben-Aktion Anne Helms – die Antifa-Piraten treten moderatere Piraten gezielt aus dem ohnehin kleiner werdenden Fokus des öffentlichen Interesses heraus, und das vordringliche Problem dieser Moderaten angesichts dieses Verhaltens scheint lediglich zu sein, dass sie nicht wissen, ob sie sich damit eigentlich solidarisch erklären sollen oder nicht.

Der Landesvorstand in Berlin jedenfalls gibt in einer satirischen, aber ernst gemeinten Erklärung zu Helms Dankesgrüßen der CDU die Schuld an allen Schwierigkeiten und beklagt sich bitter über den Sexismus von Zeitungen, Oben-Ohne-Fotos von Helm zu veröffentlichten, die Helm hatte produzieren lassen, damit Zeitungen sie veröffentlichen. Die Piratenpartei insgesamt hatte sich schon zuvor in einer satirisch gemeinten, aber plötzlich ernst gewordenen Mitteilung über den ersten Tag der Luftangriffe auf Dresden lustig gemacht.

Auch der Kommentator ReVolte hat hier festgestellt, dass es an einem effektiven Gegendruck gegen solche betonschädligen Einseitigkeiten fehlt. Das allerdings ist ein klassisches Problem für Gruppen, die – was ja richtig und nötig ist – politische Gewalt ablehnen. Es ist schließlich tatsächlich wichtig, aber nicht einfach,  zivile, nicht-gewalttätige Strategien gegen politische Gewalt und gewaltverliebte Statements zu finden.

Zudem sind die Antifa-Piraten zwar selbst aggressiv, reagieren aber äußerst sensibel, wenn sich jemand ihren Zielen in den Weg stellt. Der „Orgastreik“, der die Infrastruktur der Piraten kurz lahmlegte, war ja tatsächlich nur ein sehr kurzer Piraten-Warnstreik aus Protest gegen die destruktiven Selbstinszenierungen politscher Egomanen – gleichwohl sahen Höfinghoff und andere ihre demokratische Rechte sogleich tief verletzt. Was würde wohl erst bei einem effektiven Streik passieren, der nicht beendet wird, bevor nicht die Verantwortlichen für parteischädigendes Verhalten gegangen sind?

Besonders unübersichtlich wird die Situation zudem dadurch, dass die gewaltverliebten Antifa-Piraten Gruppen zum Feind haben, die tatsächlich enorm abstoßend agieren. Wenn ich lese, welche Bedrohungen Anne Helm von Nazis zugeschickt bekommen hat, dann habe ich auch das Gefühl, dass der Schutz ihrer Person Vorrang haben muss vor der Kritik ihrer Aktion. Das ist natürlich nur halb richtig: Ganz gewiss muss sie als Person geschützt werden, aber das macht ihre Aktion nicht weniger kritikwürdig.

Wer sich nur noch auf die gegenseitige Feindschaft von – bei aller Kritik an der Antifa: sehr unterschiedlichen – extremen politischen Gruppen konzentriert, der schiebt die moderat und zivil agierende Mehrheit in beständige Solidarisierungszwänge und erschwert es ihr damit erheblich, offen und ungehindert für die eigenen Positionen zu werben. Dazu asemann:

Und darum war es kontraproduktiv mit dem Spruch 'Thank you Bomber Harris' dieses richtige, empathische Empfinden der Menschen ebenso anzugreifen wie die Neonazis, die damit getroffen werden sollten.“ 

Wer mit der Gewalt flirtet, egal aus welchen Gründen, der nützt den notorisch gewaltbesoffenen Nazis eher, als dass er sie bekämpft.

Oliver Höfinghoff hat bei der Einweihung seines Kreuzberger Büros eine Rede gehalten, in der er revolutionäre Positionen im kopierten Duktus eines DDR-Apparatschiks formuliert. Eine Pseudo-Ironie – er verkauft seine Parolen als Spiel, während zugleich jederzeit deutlich wird, dass er von ihnen jenseits aller Ironie und allen Spieles überzeugt ist. Dass Höfinghoff tatsächlich für linken Autoritarismus schwärmt, können nur die bezweifeln, die es unbedingt bezweifeln wollen.

Wie kann so etwas erfolgreich sein in einer Partei, die einmal besonderen Wert auf offene Diskussionen, auf uneingeschränkte Beteiligung aller Interessierten gelegt hat?

Was alles passieren kann, wenn man vom Computer aufsteht

Ein Grund ist möglicherweise der, dass das formale Ideal der offenen Diskussion nicht ausreicht, sondern dass es auch so etwas Konservatives und Biederes wie einen gemeinsamen Wertekanon braucht, der die offene Diskussion schützt vor Akteuren, die sie für Partikularinteressen kapern.

Eine ganz vorsichtige, sehr kleine Versicherung solcher gemeinsamer Werte waren in der Männerbewegung beispielsweise die Blogparaden: So allgemein und bruchstückhaft die Gemeinsamkeit der Solidarität mit Homosexuellen und des Zweifels an festgelegten Geschlechterrollen war, so war diese Gemeinsamkeit doch ein Zeichen gegen Positionen, deren Vertreter sonst ihrerseits bereitwillig Andersdenkende des Gespräches verweisen – ein zumindest kleines Zeichen gegen Schwulenfeinde und gegen Vertreter zementierter Geschlechterbilder.

Die Bereitschaft, sich zu wehren und die offene Debatte zu verteidigen gegen diejenigen, die diese Offenheit dazu missbrauchen, ihrerseits Ausschlüsse Andersdenkender zu organisieren – diese Bereitschaft hat den Piraten offenbar gefehlt.

Eine zweite Bedingung für die Selbstversenkung der Piraten ist aber möglicherweise noch wichtiger. Die Diskussion im Internet ist wichtig, um sich unabhängig machen zu können von etablierten Institutionen und Parteien. Die Gemeinschaft, die dadurch entsteht, ist aber fragil und begrenzt.

„Preaching to the choir“ – im Internet werden vorwiegend diejenigen erreicht, die ohnehin schon aufmerksam, interessiert oder vielleicht auch überzeugt sind. Das Internet kann ein enorm wichtiges Hilfsmittel sein – aber wer auf Dauer erfolgreich sein und seine Position nicht nur jeweils Gleichgesinnten oder Fast-Gleichgesinnten vortragen möchte, wer also seine Position im Austausch mit Gleichgültigen oder Menschen ganz anderer Meinung überprüfen will, dem wird dies kaum allein im Netz gelingen.

Wie gewinnen wir – und zwar auf zivile, gewaltlose Weise – die Aufmerksamkeit derer, die noch nicht aufmerksam sind? Auf diese Frage haben die Innovationen der Piraten-Partei, die eine offene Diskussion im Netz ermöglichen sollten, nie eine Antwort gegeben. Dadurch fehlte der Partei aber gewissermaßen die Erdung, oder, um im Bild zu bleiben, der Landgang – die Konfrontation damit, wie man selbst aus der Perspektive derer gesehen wird, die vieles ganz anders wahrnehmen, interpretieren und für wichtig halten als man selbst.

Das zeigt sich auch noch an der Aktion Helms, die zwar immerhin – wenn auch für eine idiotische politische Aktion – ihren Computer verlassen hat, die aber offenkundig in ihrer eigenen Filterbubble befangen und vielleicht tatsächlich nicht auf die naheliegende Idee gekommen war, dass der Spruch „Thanks Bomber Harris“ nicht nur eine Provokation für Nazis, sondern auch eine ernsthafte Verletzung vieler anderer sein könnte.

Die Selbstversenkung der Piraten ist, auch wenn damit möglicherweise eine wichtige Variante der Partiepolitik verlorengeht, natürlich schon längst keine Tragödie mehr, sondern eine Farce. Das bedeutet jedoch nicht, dass daraus niemand etwas lernen könnte.

Der Artikel erschien zuerst auf man tau.

 

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