Gesellschaft

Sexuelle Belästigung: In Deutschland bisher nur während der Arbeitszeit verboten

Über die (noch) fast grenzenlose Freiheit von Grapschern und sexuellen Anmachen in Deutschland

21. Februar 2016, von Dr. Alexander Stevens


Die Debatte um sexuelle Belästigung von Frauen ebbt nicht ab. Zuletzt bei den sog. „Sex- Mobs" in der Silvesternacht, aber auch im letzten Jahr, als selbsterklärte „Pick-Up- Artists" Jagd auf „sexhungrige" Frauen machten, die freilich durch die offensiv eingesetzten Fertigkeiten der „Abschlepp-Künstler" erst noch „überzeugt" werden mussten. Und vor zwei Jahren löste der FDP-Politiker Rainer Brüderle mit seiner Bemerkung, die Bluse einer Journalistin könne auch ein Dirndl gut ausfüllen, einen Aufschrei der Empörung aus.

sexual harassment

Über die Berichterstattung der Massenmedien hinaus scheint das sexualisierte Verhalten der Männer von heute ein omnipräsentes Problem zu sein: Geht es nach einschlägigen Medienvertretern und Feministen-Gruppen, ist der Sexismus in deutschen Bars und Clubs, aber auch in Schulen sowie am Ausbildungs- und Arbeitsplatz ein allgegenwärtiges Dauerproblem.

sex vor gericht 7658tiu

Dr. Alexander Stevens ist Fachanwalt für Strafrecht und als einziger Anwalt überhaupt in Deutschland ausschließlich auf die Sexualdelikte (Vergewaltigung, Missbrauch, Kinderpornographie) spezialisiert.

Einem breiten Publikum ist er auch durch sein Wirken als „TV-Anwalt“ in verschiedenen Fernsehsendungen (u.a. „Richter Alexander Hold oder „Im Namen der Gerechtigkeit“) bekannt. Im April 2016 erscheint sein erstes Buch „Sex vor Gericht“ (Knaur Verlag).

Stevens vertritt sowohl Täter als auch Opfer von Sexualdelikten gleichermaßen. Nähere Informationen unter: www.lucas-stevens.de

Der Ruf nach schärferen Gesetzen und härteren Strafen gegen sexuelle Belästigung erklingt immer lauter und die Toleranzgrenze bei wie auch immer gearteter Annäherung ist bundesweit am Siedepunkt. Wiederholt geistern Mythen und Halbwahrheiten durch die Medienberichterstattung, gleichzeitig weiß aber kaum einer wirklich, wie die Rechtslage bei sexueller Belästigung in Deutschland ausgestaltet ist.

Das erste Problem stellt sich bereits bei der Begriffsbestimmung. Denn was genau unter einer „sexuellen Belästigung" zu verstehen ist, da hat so ziemlich jeder eine ganz eigene Vorstellung: Beim Einen beginnt diese bereits mit einer flattrigen Bemerkung zweideutigen Inhalts oder mit der scheinbar zufälligen Berührung. Andere empfinden sexualisierte oder sexistische „Herrenwitze" als sexuell belästigend. Bei wieder anderen beginnt die Belästigung mit dem geifernden Blick in den Ausschnitt oder plumpen „Angeboten" eindeutigen Inhalts, sei es verbal oder als schlüpfrige SMS auf dem Handy.

Große Einigkeit besteht immerhin darin, dass die Grenze zwischen Scherz und Flirt einerseits und sexueller Belästigung andererseits jedenfalls dann eindeutig überschritten ist, wenn „geschlechtliche Körperregionen" in unerwünschter Weise mehr als nur flüchtig berührt werden. Wobei allerdings auch hier die Meinungen auseinandergehen, nämlich was Alles zu den „geschlechtlichen Körperregionen" zählen soll: Einigkeit besteht hier nur bei dem Griff zwischen die Beine, aber was ist mit Brust und Po, oder den Oberschenkeln? Vielleicht aber auch der Mund, die Wangen oder „nur" die Schultern? Was ist mit Berührungen der nackten Haut, etwa ein Streicheln des Oberarms oder vielleicht des Handrückens?

Nach einer vielzitierten Studie sollen europaweit zwischen 83 und 102 Millionen Frauen ab 15 Jahren von sexueller Belästigung betroffen sein - das sind immerhin zwischen 45 und 55 Prozent aller Frauen innerhalb der gesamten EU, eine sehr beachtliche Zahl. Allerdings weist auch diese Studie darauf hin, dass eben jeder Mensch eine ganz eigene Meinung dazu hat, was genau eine sexuelle Belästigung sein soll: ob etwa plumpe Annäherungsversuche durch Männer, sexistische Witze oder ungewollte Nacktfotos per SMS bereits zu einer sexuellen Belästigung zählen, wurde bei den Befragten sehr unterschiedlich gesehen, was sicherlich auch vom jeweiligen Kontext im konkreten Einzelfall abhängen mag.

Diese Überlegungen waren sicherlich bisher vermutlich ein maßgeblicher Grund dafür, dass der Gesetzgeber bislang die sexuelle Belästigung nicht unter Strafe gestellt hat: Denn die Meinungen zur sexuellen Belästigung sind bis auf eindeutige Extremfälle letztlich ausschließlich subjektiv geprägt und gehen so weit auseinander, dass eine allgemeingültige Definition kaum möglich erscheint. Dies aber wäre notwendige Bedingung um Eingang in eine rechtssichere gesetzliche Regelung zu finden, die ja dann unabhängig vom Einzelfall und für jeden gleichermaßen gelten müsste.

Entsprechend entfalten sexuelle oder sexualisierte Handlungen nach der derzeitigen Rechtslage eine strafrechtliche Qualität erst dann, wenn sie eine gewisse „Erheblichkeitsschwelle" überschreiten und zudem dabei zusätzlich entweder durch ein Ausnutzen einer mangelnden Willensbildung des Opfers (z.B. bei stark Alkoholisierten bzw. Schutzlosen) oder durch Gewalteinwirkung oder Bedrohung erfolgen.

Sprich, wegen eines Sexualdeliktes wird nach derzeitigem Recht strafrechtlich nur verfolgt, wer sein Opfer durch eine erhebliche sexuelle Handlung missbraucht oder nötigt (vergewaltigt), nicht aber „nur" belästigt. Momentan sind also das Spannen, beschämende sexuelle Bemerkungen und Berührungen von Po, Brüsten oder auch im Schritt (solange dies oberhalb der Kleidung erfolgt), aber auch der plötzliche Kuss auf den Mund streng genommen nicht strafbar. Der Grund dürfte in den genannten Abgrenzungsproblemen zu suchen sein. Solche Belästigungen sind eben noch nicht so erheblich, als dass sie den schwer bestraften Sexualtaten des Strafgesetzes zugeordnet werden könnten.

Das Kernproblem liegt letztlich darin, dass bislang im Strafrecht wie bereits gesagt grundsätzlich nur solche Taten verfolgt werden können, welche unter Ausnutzung einer mangelnden Willensbildung beim Opfer oder mit Gewalt bzw. Drohung erfolgen. Wenn aber eine „sexuelle Nötigung" vorliegt, dann drohen nach dem Gesetz sehr harte Strafen, was letztlich die bereits genannte „Erheblichkeitsschwelle" begründet: Denn auch wenn das Begrapschen des Pos oder der ersichtlich ungewollt aufgedrückte Kuss fraglos eine nicht hinnehmbare Belästigung darstellen, will der deutsche Gesetzgeber ein solches Verhalten nachvollziehbarerweise nicht mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestrafen. Das aber wäre die unweigerliche Folge, würde man hierbei schon von einer Sexualstraftat wie etwa einer sexuellen Nötigung sprechen.

Gleichzeitig existiert aber ein Straftatbestand der „sexuellen Belästigung" bislang nicht. Und so missachtend und moralisch verwerflich sexuelle Belästigungen auch sein mögen, sie stellen streng juristisch betrachtet auch keine Beleidigung im strafrechtlichen Sinne dar. Der Gesetzgeber hat sich - zumindest bis jetzt - ganz bewusst dagegen entschieden sexuelle Belästigungen unter den strafrechtlichen Schutz zu stellen. Und deshalb sollen die Beleidigungsdelikte kein Substitut, etwa ein „kleines Sexualstrafrecht" werden, zumal eine Beleidigung verlangt, dass der Täter mit seiner sexuellen Belästigung sein Opfer auch beleidigen will, sprich ihm seine Missachtung entgegenbringen, was in den meisten Fällen eben gerade nicht das zugrunde liegende Motiv für die Belästigung sein wird: Vielmehr will der Täter eine sexuelle Annäherung oder schlicht eigene sexuelle Erregung erzielen und dabei selten (nachweisbar) beleidigen wollen - für das Opfer freilich ein schwacher Trost, da es sich durch die Belästigung sicherlich beleidigt fühlen wird.

Im deutschen Strafrecht kommt es aber bei der Bewertung einer Strafbarkeitsverwirklichung ausschließlich auf die Sicht des Täters, nicht des Opfers an - gleichwohl es genügend Richter gibt, die entgegen dieser Gesetzeslage sexuelle Belästigungen dennoch als Beleidigung aburteilen.

Und die einzig verbleibende strafrechtliche Alternative, um bei einer erheblichen sexuellen Belästigung doch noch zu einer Bestrafung der oder des Täter(s) zu gelangen, die (einfache) Nötigung (wie man sie etwa auch aus dem Straßenverkehr kennt), scheidet im Regelfall aus, weil die betroffene Person nicht durch Gewalt oder Drohung zur Duldung der sexuellen Handlung genötigt worden sein wird. Wie erst jüngst durch die sog. „Sex-Mobs" belegt, spielen bei den meisten sexuellen Übergriffen Überraschung und Schnelligkeit eine Rolle, nicht physische Gewalt, zumal die juristischen Anforderungen an Gewalt sehr hoch liegen.

 

Kommentar schreiben

Sicherheitscode
Aktualisieren

Kommentare   

0 # sexuelle BelästigungMonika Frommel 2016-02-21 15:34
ziemlich schief!

Sexuelle Belästigung ist kein strafrechtlicher Begriff, sondern sexuelle Handlung. was damit gemeint ist, wird definiert. Entscheidend ist, dass das sexuelle Selbstbestimmungsrecht „nicht nur unerheblich“ verletzt wird. Also nicht jede Berührung. Erfolgt eine solche Handlung mit Gewalt, Drohung oder unter Ausnutzung einer schutzlosen Lage, ist sie strafbar, und zwar erheblich. Zivilrechtlich geht der Schutz noch weiter. Im Arbeite- und öffentlichen Dienstrecht, werden weitere Regelungen getroffen, um den Schutz zu komplettieren. Der Artikel ist also ziemlich schief,

Monika Frommel.
Antworten
0 # RE: sexuelle BelästigungFalscher Planet 2016-02-22 12:34
Die Definition von sexueller Handlung ist, wie üblich, so, dass es einen riesigen Ermessensspielraum gibt. Irgend ein außenstehendes Es muss den sexuellen Charakter erkennen.


Was für durchgeknallte Beispiele kann man dazu bilden?
Jemand zwingt einen anderen dazu, mit roten Lackstiefeln umherzulaufen. Ist das etwas Sexuelles oder nur Unfug?
Jemand entführt den Bürgermeister, entkleidet ihn und bindet ihn am Brunnen vor dem Tore fest. Wenn der Bürgermeister eine Frau und der Täter ein Mann ist, ... Aha!
Antworten
0 # RE: Sexuelle Belästigung: In Deutschland bisher nur während der Arbeitszeit verbotenFalscher Planet 2016-02-21 23:04
Die ganze Juristerei führt zu nichts Gutem.
Die Tatbestände sind so schwammig formuliert, dass da ein riesiger Ermessensspielraum ist. Am Ende hat man die gleiche Willkür wie früher, wo der Häuptling oder sonstwer nach seinem Gewissen entschieden hat. Der Unterschied ist allerdings, dass heute eine Heerschar von Schmarotzern dadurch ihren Tribut recht-fertigt.

Ein Beispiel zum Thema hier:
Wozu gibt es überhaupt den Tatbestände der sexuellen Weißdergeierwas? Das könnte man auch über Körperverletzung drehen. Wenn das Opfer in Siechtum oder geistige Krankheit verfällt, ist es schwere Körperverletzung und es drohen dem Täter bis zu zehn Jahre.
Antworten
+1 # Brauche mal einen TipRudolf Rotnase 2016-02-24 13:05
Soll man einen Artikel weiterlesen dessen Autor erkennbar nicht in der Lage ist die Lügenpresse zu antizipieren?

Das Herrn Brüderles Aussage ironisch gemeint war (vermutlich weil die Lügenpresstituierte eine der heute üblichen femofaschistischen "Freundlichkeiten" ausspie) lässt sich durch betrachten eines Bildes dieser "Dame" innerhalb von 5 Sekunden eruieren. Aber selbst das scheint von Medienjunkies zu viel verlangt und Sie perpetuieren lieber die dümmlichen Lügen der Konzern- und Staatsmedien statt selbst zu denken.
Antworten
Weitere Beiträge
Geschlechterdebatte

Von wem geht hier wirklich Sexismus aus?

03. Oktober 2014, von Arne Hoffmann
Wenige Wochen vor dem Erscheinen von Anne Wizoreks Buch "Weil ein Aufschrei nicht reicht" erklärte die US-amerikanische Professorin für Geistes- und Medienwissenschaft Camille Paglia, Feminismus sei im Jahr 2014 nicht mehr als "ein Haufen gemeiner Mädchen auf Twitter".
International sammeln die jungen "Women Against Feminism" immer mehr Anhängerinnen. Und...

Geschlechterdebatte

Von Monstern und Papageien - Die EU-Studie zur Gewalt gegen Frauen

07. März 2014, von Lucas Schoppe
Es sind erschreckende Einblicke in die Lebenswirklichkeit von Frauen in Europa.“ So beginnt Benjamin Knaack bei Spiegel-Online seinen Bericht über die EU-Studie „Gewalt gegen Frauen: eine europaweite Erhebung“.
Da das möglicherweise noch nicht deutlich genug war, schreibt er im Text weiter, dass die Studie „erschreckende Ergebnisse“ liefere und „einen...

Gesellschaft

Falsche Lehren aus der Silvesternacht

3. Januar 2017, von Prof. Monika Frommel
In ihrem Buch „Die Nacht, die Deutschland veränderte" arbeiten Voogt und Wiermer die Kölner Vorgänge vom letzten Silvester auf. Die Probleme liegen nicht bei Islam und Sexualstrafrecht.
Ein gerade erschienenes Buch von Gerhard Voogt und Christian Wiermer hilft zu verstehen, was in der Kölner Silvesternacht 2015/16 passiert ist. Nun rüstete Köln für...

Gesellschaft

Plädoyer für eine zivile Debatte - ein offener Brief an den SWR

An den Rundfunkrat des SWR sowie an Herrn Peter Boudgoust (Intendant des SWR) und Herrn Gerold Hug (Hörfunkdirektor des SWR) 01. März 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir schreiben Ihnen anlässlich der Sendung „Maskulinisten – Krieger im Geschlechterkampf“, die in diesen Tagen bei SWR2 mehrfach ausgestrahlt wird.
Mit einem überraschend konsequenten Freund-Feind-Denken und vielen offenbar bewusst...

Gesellschaft

Jörg Kachelmann: „Sind Menschenrechte nicht unteilbar?“

19. Oktober 2012, von Arne Hoffmann
Jörg & Miriam Kachelmanns "Recht und Gerechtigkeit" und das mediale Echo Ich hatte in meinen Blogs immer wieder über das Gerichtsverfahren gegen Jörg Kachelmann berichtet, aber besonders eilig damit, mir sein Buch darüber zu besorgen, hatte ich es offen gesagt nicht. Das lag an vielen Gründen: Durch die intensive mediale Berichterstattung hatte ich den...

Gesellschaft

Horst Arnold - ein bitterer Nachruf

12. Juli 2012, von Dietmar Nikolai Webel
Exemplarische Abrechnung mit der Gleichstellungsideologie der letzten 10 Jahre
Der Gymnasiallehrer Horst Arnold musste für 5 Jahre hinter Gitter, weil seine Kollegin behauptet hatte, sie sei von ihm in der großen Pause im Biologievorbereitungsraum rektal vergewaltigt worden. Es stand Aussage gegen Aussage. Warum sollte sie so etwas behaupten?
Sicher ist...

Gesellschaft

Im Zweifel gegen die Eltern

20. April 2015, von Birgit Kelle
Manuela Schwesig will ein Recht der Kinder gegen das Erziehungsrecht der Eltern konstruieren. Ein Generalverdacht par excellence!
Sind Kinder keine Menschen? Das ist der erste von vielen Einwänden, der mir spontan einfiel, nachdem Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig einmal wieder die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung forderte. Unsere...

Geschlechterdebatte

Infopaket zur Gleichstellungspolitik

04. März 2014
In den Leitmedien herrscht eine sehr einseitige Berichterstattung zur Gleichstellungspolitik: Die Gleichstellungspolitik wird dort meist unkritisch propagiert, wobei unbegründete und falsche Informationen verbreitet werden.
Das betrifft beispielsweise die längst als falsch erwiesene Behauptung von einem 23 %igen Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen sowie die Mär von der...

Gesellschaft

Sexualstrafrecht: Nein heißt Nein – selbst ohne Nein

Beim Kennenlernen machen ab jetzt die Frauen den ersten Schritt... 17. Mai 2016, von Dr. Alexander Stevens
Nach der Verurteilung des renommierten Pianisten und Musikprofessors Siegfried M. zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten, weil er seine Kollegin angegrapscht haben soll, steht fest: Wollen Sie als Mann einer Frau Avancen machen, warten Sie ab, bis die Angebetete ihre Hand auf die...

Gesellschaft

Verbotene Liebe, oder wer mit wem, wann, wie oft und wie lange Sex haben darf

11. November 2016, von Dr. Alexander Stevens
Gestern trat das neue Sexualstrafrecht in Kraft. Was ich von dem „Sind Sie für oder gegen Vergewaltigung Hype" halte, habe ich ja schon oft genug kundgetan. Sei's drum.
Da ist sie also nun. Die sagenumwobene „Nein hießt Nein Regelung" oder besser gesagt „Jede Art von mutmaßlich entgegenstehendem Willen heißt jetzt Nein". Wer das genau feststellen...

Geschlechterdebatte

Wozu männliche Monstren und friedliche Frauen gut sind - Margarete Mitscherlichs „Die friedfertige Frau“

10. Juni 2014, von Lucas Schoppe
Angenommen, eine psychisch kranke Frau würde in den USA vier Frauen und zwei Männer erschießen –
angenommen, sie würde Videobotschaften sowie ein langes Manuskript hinterlassen, in denen sie die mangelnde Aufmerksamkeit von Männern und die Unwürdigkeit anderer, bei Männern erfolgreicher Frauen für ihre Taten verantwortlich macht –
...

Geschlechterdebatte

Häusliche Gewalt gegen Männer - ein feministisches Tabu

Wie das Magazin "Chrismon" Gewaltopfer verhöhnt (und zur Gewaltspirale beiträgt) Von Arne Hoffmann   5. April 2012
Über die letzten Jahrzehnte hinweg hat die Männerrechtsbewegung beharrlich immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass hunderten von internationalen Untersuchungen zufolge häusliche Gewalt zu mindestens dem gleichen Ausmaß von Frauen ausgeht wie von Männern. Die bisher von...